Vorurteile Beispiele Menschen
Am Sonntag ist Europawahl. Kann man diesmal eigentlich das Grundeinkommen wählen? Wir haben uns auf der Suche nach der Antwort durch alle deutschen Wahlprogramme gearbeitet. Als wir vor fünf Jahren das aktuelle Europaparlament gewählt haben, gab es Mein Grundeinkommen noch gar nicht. Seitdem ist einiges passiert: Wir haben gemeinsam mit euch mehr als 300 Grundeinkommen bedingungslos an Menschen in Deutschland und Europa verlost. Das hat auch die politische Debatte verändert. In ganz Europa erleben wir momentan den vielleicht rasantesten Aufstieg einer politischen Idee überhaupt: In der Schweiz gab es 2016 eine Volksabstimmung zum Grundeinkommen. Finnland beendete vor Kurzem ein zweijähriges Grundeinkommens-Experiment. In Frankreich schmieden 13 Départements aktuell konkrete Pläne für Versuchsprojekte zum Grundeinkommen. In Thüringen hat die Partei Die Linke ebenfalls ein Modellprojekt zum Grundeinkommen ins Wahlprogramm aufgenommen. Aber finden sich diese Debatten und Pläne auch in den europäischen Wahlprogrammen wieder?
Höchste Zeit für einen Parteiencheck zur Europawahl am Sonntag… Klare Positionen sehen anders aus Zuerst die ernüchternde Nachricht: Von den deutschen Parteien, die momentan im Europaparlament sitzen, beziehen nur zwei überhaupt eine Position zum Grundeinkommen: die ÖDP und Die Linke. Die ÖDP fordert ein europaweites, ausreichendes Grundeinkommen für Personen, die über kein eigenes Einkommen verfügen können. Dazu zählt die Partei Kinder, Erziehende, Pflegende, Rentner*innen und Erwerbsunfähige. Die Höhe eines ausreichenden Grundeinkommens soll sich den volkswirtschaftlichen Gegebenheiten in den einzelnen Nationalstaaten anpassen. Konkrete Rahmenbedingungen sollen Zu- und Abwanderungsströmungen verhindern. Allerdings: Ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird von der ÖDP ausdrücklich abgelehnt. Die Linke traut sich noch nicht wirklich und stellt keine direkte Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen auf. Aber: Immerhin Teile der Linken vertreten das Konzept, die Partei diskutiert es kontrovers und unterstützt Diskussionsinitiativen und Prüfaufträge zum Grundeinkommen auf europäischer Ebene.
08. 06. 2020 11:51 aktualisiert: 22. 07. 2020 15:46 In Zeiten von Corona werden Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen laut. Das denken CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und die Linke darüber. In Zeiten von Corona * gerät das Bedingungslose Grundeinkommen wieder in den Blickpunkt. In einer Umfrage nehmen die Parteien in Deutschland dazu Stellung. Was halten CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke von einem Grundeinkommen? Der Wirtschaft in Deutschland droht wegen der Verbreitung des Coronavirus die größte Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg. Unternehmen haben allein in Deutschland für rund zehn Millionen Arbeitnehmer Kurzarbeit * angemeldet. Der Deutsche Aktienindex (Dax) befindet sich im Tief. Auch deshalb ist das Bedingungslose Grundeinkommen wieder in den Blickpunkt geraten. So haben 467. 916 Menschen die Petition " Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise " unterzeichnet. Tendenz steigend (Stand 08. 2020). Doch was halten Parteien in Deutschland vom Bedingungslosen Grundeinkommen?